Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 30.06.2022 12:30 Scholz, Monat

Diäten: Erhöhung: Scholz verdient jetzt über 30.000 Euro im Monat

Bundeskanzler Olaf Scholz verdient ab 1. Juli mehr als 30.000 Euro im Monat. Auch etliche Minister bekommen mehr Geld. Aber nicht alle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.04.2020 22:01 Corona

Corona-Krise in Deutschland: Keine Diäten-Erhöhung - übt jetzt auch der Bundestag Verzicht?

Angela Merkel gibt eine Erklärung zur Corona-Krise ab und äußert eine Tendenz in Sachen Maskenpflicht. Der Bund billigt außerdem ein Novum, was den Freiwilligendienst betrifft. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 08.04.2020 20:57 Corona

Junge Abgeordnete fordern in der Corona-Krise: Bundestag soll auf Diäten-Erhöhung verzichten

Im Juli 2020 sollen die Diäten des Bundestags wie jedes Jahr steigen. Wegen der Coronavirus-Krise werden die Rufe immer lauter, die Anhebung auszusetzen. Auch in die Union kommt Bewegung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 12.12.2017 16:31 Diäten

Steigende Abgeordnetenbezüge - Das schlechte Gewissen bei der Diäten-Erhöhung

Keine Aussprache, keine Begründung. Der Bundestag beschließt an diesem Mittwoch, die jährliche Anpassung der Abgeordnetenbezüge weiterlaufen zu lassen. Es scheint, dass die Verantwortlichen ein schlechtes Gewissen haben. Daran tragen die Parteien aber selbst die Schuld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Di 29.03.2016 16:58 Diäten

Diäten-Erhöhung - Diäten steigen automatisch

Die Diäten-Reform erspart den Bundestagsabgeordneten eine Debatte über ihre hohen Bezüge. 245 Euro mehr pro Monat erhalten sie ab Juli, weil sich ihr Gehalt automatisch an der Lohnentwicklung in Deutschland orientiert. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 11.07.2014 17:05 Gauck

Gauck gibt grünes Licht für Diäten-Erhöhung

Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken und nur nach längerem Zögern hat Bundespräsident Joachim Gauck das umstrittene Gesetz zur Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete unterzeichnet. Die verfassungsrechtlichen Einwände seien nach intensiver Prüfung der Gesetzeslage im Ergebnis nicht "so durchgreifend" gewesen, dass sie den Bundespräsidenten an einer Ausfertigung gehindert hätten, teilte d... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 11.07.2014 16:51 Gauck

Trotz anfänglicher Bedenken - Gauck gibt grünes Licht für Diäten-Erhöhung

Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken hat Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz über die Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten passieren lassen. Die Bedenken seien nicht so durchgreifend, dass sie Gauck an einer Ausfertigung gehindert hätten, teilte das Bundespräsidialamt mit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Ruhr Nachrichten vom Fr 11.07.2014 16:13 Gauck

Verfassungsrechtliche Bedenken: Gauck unterzeichnet Gesetz zur Diäten-Erhöhung

Nach längerem Zögern hat Bundespräsident Joachim Gauck das umstrittene Gesetz zur Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete unterzeichnet. Die verfassungsrechtlichen Bedenken seien nach intensiver Prüfung der Gesetzeslage im Ergebnis nicht "so durchgreifend" gewesen, dass sie den Bundespräsidenten an einer Ausfertigung gehindert hätten, teilte das Präsidialamt mit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 11.07.2014 15:32 Gauck

Trotz verfassungsrechtlicher Sorgen: Gauck billigt Diäten-Erhöhung

Als das Gesetz zur Diäten-Erhöhung der Bundestagsabgeordneten im Schloss Bellevue landet, mahnen Berater Bundespräsident Gauck zur Vorsicht: Die Verfassungsmäßigkeit steht in Zweifel. Gauck unterschreibt nun - auch wenn die Sorgen nicht ganz vom Tisch sind. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 11.07.2014 14:48 Gauck, Diäten

Diäten für Bundestagsabgeordnete - Gauck unterzeichnet Diäten-Erhöhung

Er hat länger gezögert, doch nun unterschreibt Bundespräsident Gauck das umstrittene Gesetz zur Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete. Die Diäten werden nun rückwirkend zum 1. Juli erhöht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 30.06.2014 23:59 Gauck

Darum stoppt Gauck die Diäten-Erhöhung

Ab heute sollten die Bundestagsabgeordneten mehr Geld bekommen. Doch der Bundespräsident hat Vorbehalte.Foto: dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 30.06.2014 17:13 Juli

Keine Diäten-Erhöhung ab 1. Juli für Abgeordnete

Berlin - Die umstrittene Diätenerhöhung für die 631 Bundestagsabgeordneten kann nicht rechtzeitig zum 1. Juli in Kraft treten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom Sa 28.06.2014 20:27 Gauck

Gauck bringt Zeitplan für Diäten-Erhöhung ins Wackeln

Zum kommenden Monat sollen die 631 Abgeordneten des Bundestages mehr Geld bekommen. Aber kurz vor dem Stichtag ist das Gesetz noch nicht endgültig besiegelt. Der Bundespräsident prüft es - sorgfältig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Sa 28.06.2014 18:44

Blockierte Diäten-Erhöhung - Opposition lobt Gaucks Vorgehen

Joachim Gauck blockiert offenbar die geplante Erhöhung der Abgeordneten-Diäten. In der Opposition stößt das auf Zustimmung, auch wenn die Erhöhung nicht grundsätzlich infrage gestellt wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 28.06.2014 15:08 Gauck

Joachim Gauck verzögert Diäten-Erhöhung

Bundespräsident Joachim Gauck blockiert die für Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten. Politiker der Koalitionsfraktionen verteidigen die Koppelung der Bezahlung für Abgeordnete an die allgemeine Lohnentwicklung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutschlandradio vom Sa 28.06.2014 15:00 Gauck

Gauck lässt geplante Diäten-Erhöhung noch juristisch prüfen

Bundespräsident Gauck hat das Gesetz für die geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten noch nicht unterschrieben. mehr Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 28.06.2014 09:20 Gauck

Bundespräsident unterschreibt Gesetz bisher nicht - Gauck blockiert Diäten-Erhöhung für Abgeordnete

Die Bundestagsabgeordneten hatten ab dem 1. Juli eigentlich mit gut 400 Euro mehr im Geldbeutel gerechnet. Doch Bundespräsident Joachim Gauck blockiert einem Medienbericht zufolge vorerst die geplante Diäten-Erhöhung für die Politiker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Sa 28.06.2014 09:08 Gauck

Gesetz bisher nicht unterschrieben - Gauck blockiert Diäten-Erhöhung

Ohne seine Unterschrift kann das Gesetz nicht in Kraft treten. Doch Bundespräsident Joachim Gauck blockiert offenbar die zum 1. Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 28.06.2014 08:46 Gauck

Keine Unterschrift unter Gesetz: Gauck lässt Diäten-Erhöhung platzen

Das Staatsoberhaupt macht den Parlamentariern einen Strich durch die Rechnung - aus der geplanten Erhöhung der Diäten wird nichts. Vorerst zumindest. Bundespräsident Gauck will das Gesetz nicht unterschreiben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 28.06.2014 08:21 Gauck

"Bild": Gauck blockiert Diäten-Erhöhung

Bundespräsident Joachim Gauck blockiert nach Informationen der "Bild"-Zeitung bislang die geplante Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete. Die juristische Prüfung des Gesetzes, das schon vor gut vier Monaten vom Bundestag beschlossen wurde, dauert noch an, erklärte eine Sprecherin des Bundespräsidenten der Zeitung. Und es scheint zumindest fraglich, ob Gauck das Gesetz überhaupt unterschreib... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 28.06.2014 08:19 Gauck

Bezüge von Bundestagsabgeordneten: Gauck blockiert Diäten-Erhöhung

Schlechte Nachricht für die Bundestagsabgeordneten: Sie bekommen vorerst wohl keine Gehaltserhöhung. Bundespräsident Gauck hat verfassungsrechtliche Bedenken. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 28.06.2014 03:17 Gauck

Bundespräsident: Gauck blockiert umstrittene Diäten-Erhöhung

Die für Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten wird offenbar von Bundespräsident Joachim Gauck blockiert. Juristen zweifeln, ob die Anhebung der Sätze überhaupt mit dem Gesetz vereinbar ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 28.06.2014 03:17 Gauck

Bundespräsident: Gauck blockiert umstrittene Diäten-Erhöhung

Die für Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten wird offenbar von Bundespräsident Joachim Gauck blockiert. Juristen zweifeln, ob die Anhebung der Sätze überhaupt mit dem Gesetz vereinbar ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 28.06.2014 02:14 Gauck

Bundespräsident hat Gesetz nicht unterschrieben - Gauck verhindert Diäten-Erhöhung

Eigentlich sollten die Abgeordneten-Diäten schon bald um über 400 Euro pro Monat steigen. Doch Bundespräsident Joachim Gauck weigert sich bislang, das entsprechende Gesetz zu unterschreiben. Offenbar gibt es Zweifel an der Verfassungsgemäßheit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 27.06.2014 23:30 Gauck

Kurz vor Zahltag - Gauck blockiert Diäten-Erhöhung

Bundespräsident Joachim Gauck (74) blockiert nach BILD-Informationen die für den 1. Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten.Foto: dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 21.02.2014 18:24 Diäten

Diäten-Erhöhung - Mehr Geld für Abgeordnete

Der Bundestag hat eine Erhöhung der Diäten um rund zehn Prozent für seine Abgeordneten beschlossen.Foto: AP/PA Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 21.02.2014 18:23 Bundestag

Bundestag beschließt Diäten-Erhöhung

Die Abgeordneten des Bundestags verdienen bald 830 Euro pro Monat mehr. Der Bundestag beschloss mit 582 von 592 Stimmen einen entsprechenden Gesetzentwurf der Großen Koalition. Ein weiteres Gesetz sieht vor, Abgeordnetenbestechung schärfer zu bestrafen. Gemäß der Vorlage von CDU/CSU und SPD werden die Diäten der Parlamentarier bis Mitte der Wahlperiode in zwei Schritten um rund zehn Prozent, vo... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 21.02.2014 13:13 Bundestag

Bundestag beschließt umstrittene Diäten-Erhöhung

Die Abgeordneten des Bundestags bekommen mehr Geld. Das Parlament beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalition. Außerdem wird die Abgeordnetenbestechung künftig zu einem eigenen Straftatbestand erklärt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Mi 12.02.2014 08:17 Diäten

Diäten-Erhöhung - Viel Kritik an Diäten-Erhöhung

Die Opposition im Bundestag lässt an der geplanten Erhöhung der Abgeordnetendiäten kein gutes Haar. Damit werden die Regierungsparteien den kräftigen Zuschlag im Express-Tempo wohl alleine beschließen müssen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 11.02.2014 17:23 Diäten

Opposition kritisiert Diäten-Erhöhung scharf

Rund zehn Prozent mehr Geld für Bundestagsabgeordnete binnen weniger Monate: Wenn die Diäten erhöht werden sollen, lässt die Kritik daran meist nicht lange auf sich warten. So auch nach dem jüngsten Vorstoß der Großen Koalition. Während Union und SPD die Erhöhung verteidigen, fällt die Kritik der Opposition scharf aus. Die Opposition argumentiert, dass eine schnelle und starke Steigerung der En... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 11.02.2014 16:29 Diäten

Fragwürdige Diäten-Erhöhung - Abgeordnete, hört auf, euch selbst zu beschenken!

Union und SPD haben sich auf eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten geeinigt – schon wieder! Ist es demokratisch und moralisch vertretbar, dass Parlamentarier selbst über ihr Gehalt entscheiden? Deutschland sollte hier von anderen Ländern lernen.Von FOCUS-Online-Expertin Andrea Römmele Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 31.12.2012 10:07

Diäten-Erhöhung zum Jahreswechsel - Zu wenig Gehalt? So viel verdienen die deutschen Politiker wirklich

Peer Steinbrück meint, die Kanzlerin bekomme zu wenig Gehalt. Sie selber ist anderer Meinung. Auch die Abgeordneten im Bundestag verdienen recht gut - und ab morgen noch mal 300 Euro monatlich mehr. Zu Recht? Von FOCUS-Online-Redakteurin Danuta Szarek Nachricht lesen...